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Grundsicherung für Selbstständige

Neue Broschüre des Referats Selbstständige in ver.di

Besser wäre es, wenn es weder Corona noch Hartz IV gäbe – aber mit beidem müssen Solo-Selbstständige jetzt umgehen lernen: Die konkrete Ausgestaltung einer Grundsicherung ist heute zwar suboptimal (nicht nur für Solo-Selbstständige und nicht nur in Corona-Zeiten), aber diese Möglichkeit, ökonomische Krisen zu bewältigen existiert und ist unmittelbar zugänglich, wenn das Einkommen ausfällt.

Wir wollen mit dieser Broschüre nicht den Skandal rechtfertigen, dass sich die Politik weigert, in der Corona-Krise jenen Solo-Selbstständigen, deren Einkommen weggebrochen ist, genauso wie allen anderen Unternehmen wirtschaftliche Hilfe zukommen zu lassen – ohne eine persönliche Bedürftigkeit oder gar die einer "Bedarfsgemeinschaft" darlegen zu müssen.

Klar bleibt die Herausforderung: Die Grundsicherung muss und kann zu einer allgemeinen solidarischen Sicherung umgebaut werden.

Unsere Informationen sollen also keinen Biss in den sauren Apfel schmackhaft machen, sondern (solange es nicht gelungen ist, angemessene Hilfsinstrumente durchzusetzen) das aktuelle Grundsicherungssystem mit Informationen und Hilfestellungen soweit „unterfüttern“, dass sich daran wenigstens niemand die Zähne ausbeißen muss.

Diese Broschüre hilft, den Dschungel des aktuellen Systems zu durchdringen. Klar bleibt die Herausforderung: Die mit der Agenda 2010 etablierte Misstrauens- und Kontrollkultur muss überwunden werden. Die sozialstaatliche Errungenschaft der gesellschaftlichen Grundsicherung muss und kann von der Armenfürsorge zu einer allgemeinen solidarischen Sicherung umgebaut werden.

Viele der aktuellen Sonderregeln der Grundsicherung sind vor dem Hintergrund der älteren Bestimmungen besser zu verstehen, die während der Corona-Krise nur vorübergehend außer Kraft gesetzt sind. Du findest in der Broschüre daher alle Regeln zum ALG 2 für Selbstständige – und rot gefärbt all das, was aktuell anders gehandhabt wird. (Und alles, was ist in der Umsetzung immer noch unklar ist oder konkretisiert werden muss, ist zusätzlich kursiv gesetzt.)


Quelle: Referat für Selbstständige in ver.di

Die Broschüre kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden.


Schlagworte zu diesem Beitrag: Freiberufler/Selbstständige
Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 29.06.2020